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Unsere allgemeinen Liefer- und Zahlungsbedingungen gelten für alle unsere Angebote und für alle uns erteilten Aufträge. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Käufers werden anerkannt, insofern wir ihnen ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben.

Preise

Es gelten unsere am Tage der Auftragsbestätigung allgemein gültigen Preise. Unsere Preise verstehen sich ab Werk inkl. Verpackung, hinzu kommen die gesetzliche Mehrwertsteuer und die Versandkosten.

Lieferfristen, Rücktrittsrecht, Liefermengen

1. Wir bemühen uns, die zugesagten Liefertermine einzuhalten. Es gelten generell 2 KW nach Auftragseingang sofern dem Besteller nicht anders angezeigt. Der Liefertermin gilt als eingehalten, wenn der Liefergegenstand das Werk verlassen hat oder die Versandbereitschaft mitgeteilt ist. Nachträgliche Änderungen des Auftrags können erhebliche Lieferverschiebungen verursachen.
2. Höhere Gewalt, Arbeitskämpfe, Unruhen, behördliche Maßnahmen und ähnliche unvorhersehbare und unabwendbare Ereignisse befreien die Vertragspartner für die Dauer der Störung und im Umfang ihrer Wirkung von den vertraglichen Leistungspflichten. Die Vertragspartner sind verpflichtet, einander im Rahmen des Zumutbaren unverzüglich zu unterrichten und ihre Verpflichtungen den Verhältnissen nach Treu und Glauben anzupassen. Wird die Lieferfrist um mehr als 3 Monate überschritten oder zeichnet sich eine längerfristige Lieferunmöglichkeit ab, so sind beide Parteien berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
3. Gerät eine Partei mit der Lieferung oder Abnahme in Verzug, so kann die andere Partei der säumigen Partei eine angemessene Nachfrist setzen. Nach Ablauf dieser Nachfrist können die gesetzlichen Rechte auf Rücktritt oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung geltend gemacht werden. Die Höhe des Schadensersatzanspruches wird auf 5 % des Kaufpreises der nicht gelieferten Menge ohne Mehrwertsteuer begrenzt.
4. Auf Abruf bestellte Ware wird von uns kostenfrei gelagert und dann dem Besteller angedient. Erfolgt keine Abnahme, so gelten die Sätze 2 und 3 des vorstehenden Absatzes 3 entsprechend.
5. Wir behalten uns vor, produktionsbedingte Mehr- oder Minderleistungen bis zu 5% der bestellten Menge zu liefern.

Verpackung, Versand, Beförderungsgefahr

1. Die Verpackung erfolgt handelsüblich unter Berechnung der Selbstkosten.
2. Die Auswahl der Transportmittel steht uns frei. Mehrkosten für eine vom Besteller gewünschte, beschleunigte oder besondere Transportart trägt der Besteller.
3. Der Versand erfolgt grundsätzlich auf Gefahr des Bestellers, auch bei frachtfreier Versendung. Die Gefahr geht auf den Besteller über mit der Auslieferung der Ware an den Versandbeauftragten, bei von uns nicht zu vertretenden Verzögerungen der Versendung mit Meldung der Versandbereitschaft.

Eigentumsvorbehalt

1. Wir behalten uns das Eigentum an von uns gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung vor.
2. Im Falle der Verarbeitung unserer Vorbehaltsware erstreckt sich das Vorbehaltseigentum auf die neu entstandenen Erzeugnisse. Wird die Vorbehaltsware zusammen mit anderen Waren verarbeitet oder mit diesen verbunden oder vermischt, so erwerben wir Miteigentum an den hierdurch entstandenen Erzeugnissen im Verhältnis des Rechnungswertes unserer Vorbehaltsware zum Rechnungswert der anderen Gegenstände. Erfolgt die Verbindung oder Vermischung mit einer Hauptsache des Käufers, so tritt dieser schon jetzt seine Eigentumsrechte an dem neuen Gegenstand an uns ab. 3. Der Käufer ist verpflichtet. Die Vorbehaltsware sorgfältig zu verwahren und in dem von einem ordentlichen Kaufmann zu verlangendem Rahmen auf eigene Kosten gegen Verlust und Beschädigung zu versichern. Seine Ansprüche aus den Versicherungsverträgen tritt er schon jetzt an uns ab.
4. Stellt der Käufer seine Zahlungen ein, wird über sein Vermögen ein Konkurs oder Vergleichsverfahren eröffnet oder wird die Verwirklichung unserer Ansprüche in anderer Weise gefährdet ist der Käufer verpflichtet, uns auf erste Anforderung unverarbeitete Vorbehaltsware  herauszugeben. Dem Käufer wird der Erlös gutgeschrieben, den wir bei bestmöglicher Verwertung erzielen. Die Herausgabe lässt den Bestand des Kaufvertrages im übrigen unberührt.
5. Der Käufer ist verpflichtet, uns von Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware oder die Folgeansprüche unverzüglich zu unterrichten und uns alle erforderlichen Auskünfte und Unterlagen zu erteilen. In diesem Fall wie in den Fällen des Absatzes 4 ist der Käufer auf Verlangen auch verpflichtet, seinen Abnehmer die Abtretung unverzüglich anzuzeigen.

Zahlungsbedingungen

1. Zahlungen sind innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug oder innerhalb von 10 Tagen mit 2% Skonto zu leisten.
2. Dem Käufer steht kein Zurückbehaltungsrecht zu. Er darf nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.

Gewährleistung

1. Mängel müssen innerhalb von 14 Tagen nach Eintreffen der Ware schriftlich an uns erfolgen. 
2. Rücksendungen werden von uns nur angenommen, wenn wir vorher unsere Zustimmung erteilt haben.
3. Bei berechtigten Mängeln hat der Lieferant das Wahlrecht, entweder mangelfreien Ersatz zu liefern oder nachzubessern. Schlägt eine Nachbesserung fehl, so bleiben dem Käufer die gesetzlichen Rechte auf Wandlung oder Minderung.
4. Alle Schadensersatzansprüche gegen uns oder gegen Dritte sind ausgeschlossen, insbesondere auch Ersatz von Schäden, die nicht an dem Liefergegenstand selbst entstanden sind.

Erfüllungsort

Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsrecht ist unser Werk in Bernsbach (Sachsen).

Gerichtsstand

Ist der Kunde Kaufmann oder handelt es sich bei ihm um eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so können wir am Gerichtsstand des Erfüllungsortes klagen und nur an diesem Gerichtsstand verklagt werden.

Vertragsrecht

1. Das Vertragsverhältnis unterliegt deutschem Recht.
2. Sollten einzelne Klauseln dieser Liefer- und Zahlungsbedingungen ganz oder teilweise ungültig sein, berührt das nicht die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen.

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